Stilllegungsanzeige liegt Bremen endlich vor!

checkliste04.05.2015 Lange stand die Forderung im Raum und wurde nicht zuletzt durch die eindringliche Arbeit der Bürgerinitiative immer wieder am Leben gehalten. Es folgte erst ein einstimmiger Beiratsbeschluss, dann der fraktionsübergreifende, ebenfalls einstimmige Bürgerschaftsbeschluss: Bremen und die Bremer Bürgerinnen und Bürger wünschen keinen weiteren Betrieb dies Tanklagers Farge.

Nun ist ein weiterer, wenn nicht sogar der Meilenstein zur Schließung erreicht. Wie die BI von Finanzsenatorin Karoline Linnert telefonisch mitgeteilt wurde liegt die schriftliche Schließungsanzeige des Bundes nun in Bremen vor.

Warum ist das so wichtig?

Das Tanklager befindet sich bislang im „Stillstandsbetrieb ohne Medium“, ein Schwebezustand, der u.a. den Effekt hat, das die – aus technischer Sicht – völlig veraltete Betriebsgenehmigung noch weiter Bestand hat. Im Klartext: das Tanklager, das unter keinen Umständen heute so genehmigt werden könnte, dürfte zur Zeit noch so weiterbetrieben werden.

Der in der öfffentlichen Wahrnehmung oftmals schon als Stilllegung empfundene Stillstandsbetrieb entspricht vergleichsweise dem Abmelden eines Motorrades zum Saisonende im Herbst, um es dann ohne große Formalien im Frühjahr wieder in Betrieb nehmen zu können.

Ist das Tanklager denn nun endlich geschlossen?

Mit dieser Frage wird sich die BI in weiteren Gesprächen mit den Behörden noch beschäftigen müssen. Denn nach dem Schließungswunsch Bremens, dann der Schließungsabsicht und nun Stillegungsanzeige des Bundes steht zumindest der formale Akt der Stilllegung noch aus. Denn erst wenn das Gewerbeaufsichtsamt als (vermutlich) aufsichtsführende Behörde die Stilllegung offiziell bestätigt kann der Rückbau beginnen.

Der Ball liegt also wieder auf der Bremer Seite. Hier heißt es zügig zu handeln, um unumstößliche Fakten zu schaffen!

Die Zeit „danach“ fängt also bald an

Da das Gelände des Tanklagers neuerdings nicht mehr als „Militärischer Sicherheitsbereich“, sondern nur noch als „Militärischer Bereich“ eingestuft ist, ergibt sich für die Freie Hansestadt Bremen und den Landkreis Osterholz eine sogenannte Planungshoheit.

„Wir erwarten eine offene Informationspolitik und hoffen im Rahmen der Umsetzung der Stilllegung auf selbstauferlegte Rücksichtnahme und Anhörung der Bürger hier vor Ort“, fordert Vereinsvorsitzende Heidrun Pörtner. „Der Sanierungsauftrag für die Schadstofffahnen, ausgehend vom Gelände des Tanklager Farge, wurde seitens bremischer Behörde bis heute nicht formuliert! Somit ist die Reinheit unser aller Trinkwasser weiterhin absolut gefährdet!“

Sanierung optimieren – was ist mit den Gesprächen?

Im Nachgang der Podiumsdiskussion vom 03. März kommt es aber leider erneut zu Unklarheiten zwischen Umweltbehörde und der „Bürgerinitiative Tanklager Farge e.V.“

Damals folgten neben der Bremer Finanzsenatorin Karoline Linnert auch die Umweltdeputiertden aller Bremer Bürgerschaftsfraktionen der Einladung. Lediglich Umweltsenator Dr. Lohse ließ sich terminbedingt vertreten (die ungekürzte Veranstaltung ist hier zu sehen).

Als Vertreter des Umweltsenators sprach Dr. Kumpfer eine Einladung in Richtung des BI und des anwesenden Sachverständigen, Dipl.-Geologe Georg Karfusehr aus. Man wolle „gemeinsam diskutieren“ hieß es noch Anfang März. (im Video bei 1:22′:20“)

Im Nachgang sprach man dann von auf einmal von „verwaltungstechnischen Hürden“, auf Grund derer ein gemeinsames Gespräch aller Seiten, also der Bremer Behörden, der Sanierer, der Bundeswehr und der BI, gar nicht möglich sei. Insbesondere könne man Herrn Karfusehr nicht bezahlen.

„Es ist mindestens fragwürdig, wie man nun versucht Hürden zu rechtfertigen, die es eigentlich nicht gibt!“ wundert sich Henning Leber, stellvertretender Vorsitzende der BI „Offene Zusammenarbeit sieht in unseren Augen anders aus.“, ärgert sich der Ingenieur

Mit der Bundeswehr sprechen – oder doch nicht?

Nach vielen Vorgespräch soll es nun doch noch am 13. Mai zum Gespräch kommen – wenngleich es auch wieder unsicher ist, ob es wenigstens diesmal mit Beteiligung der Bundeswehr stattfinden wird.

Parallel steht die Bürgerinitiative außerdem selber im direkten Kontakt mit zuständigen Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Hannover und versucht Überzeugungsarbeit im Sinne der hohen Anforderungen des Grundwassersschutzes für das Grundwasser in Bremen-Nord, zu leisten.

Informiert bleiben: nächste Bürgerversammlung

In dieser Sache weist die BI schon jetzt auf auf die nächste Bürgerversammlung am 02. Juni 2015 hin. Hier wird unter anderem von dem Gespräch mit der Bundeswehr sowie der Stilllegungsanzeige berichtet werden.

Pressemitteilung hier lesen …

 

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Stilllegungsanzeige liegt Bremen vor – Pressemitteilung der BI

2014-09-12 PM zur PM SPD04.05.2015 Der Sanierungsauftrag für die Schadstofffahnen, ausgehend vom Gelände des Tanklager Farge, wurde seitens bremischer Behörde bis heute nicht formuliert.

Im Nachgang der Podiumsdiskussion vom 03. März konnten bis heute die Unklarheiten zwischen Umweltbehörde und der „Bürgerinitiative Tanklager Farge“ zum Schutz der Umwelt und Reinhaltung des Grundwassers in Bremen-Nord und Umgebung e. V. nicht ausgeräumt werden. Die Bürgerversammlung ist auf der Webseite der Bürgerinitiative www.tanklagerfarge.de ungekürzt zu sehen. Damals sprach der Vertreter des Umweltsenators Dr. Wolfgang Kumpfer eine Einladung in Richtung des Vorstandes der Bürgerinitiative und des anwesenden unabhängigen Sachverständigen Dipl.-Geologe Georg Karfusehr aus: „man wolle gemeinsam diskutieren“. Im Nachgang fand zwar ein Fachgesprächskreis statt, zu welchem weder die Vertreter der BI noch Herr Karfusehr aus „verwaltungstechnischen Gründen“ geladen wurden.

„Es ist mindestens fragwürdig, wie Hürden aufgebaut werden, die es eigentlich nicht gibt. Offene Zusammenarbeit sieht in unseren Augen anders aus!“ ärgert sich Henning Leber, stellvertretender Vorsitzender der BI.

Nach vielen Vorgesprächen wird es nun doch noch am 13. Mai zum Gespräch kommen – wenngleich es wieder unsicher ist, ob die Vertreter der Bundeswehr sich beteiligen werden. Der Vereinsvorstand steht im direkten Kontakt zu dem zuständigen Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Hannover und versucht Überzeugungsarbeit, im Sinne der Reinhaltung des Grundwassers für die Zukunft zu leisten.

Eine gute Nachricht wurde dem Vorstand des Vereines in der letzen Woche telefonisch seitens der Senatorin für Finanzen, Karoline Linnert, bekanntgegeben: Die lang ersehnte Stillegungsanzeige vom Bundesministerium der Verteidigung für das Tanklager Farge liegt der senatorischen Behörde nun endlich vor. Unter anderen werde das Gewerbeaufsichtsamt Bremen dieses Vorhaben prüfen und in den nächsten Jahren begleiten. Da das Gelände des Tanklagers neuerdings nicht mehr als „Militärischer Sicherheitsbereich“, sondern nur noch als „Militärischer Bereich“ klassifiziert ist, ergibt sich für die Freie Hansestadt Bremen und dem Landkreis Osterholz eine sogenannte Planungshoheit. „Wir erwarten eine offene Informationspolitik und hoffen im Rahmen der Umsetzung der Stilllegung auf Rücksichtnahme und Anhörung der Bürger hier vor Ort“, fordert Vereinsvorsitzende Heidrun Pörtner.

In dieser Sache weist die BI bereits jetzt auf ihre nächste Bürgerversammlung am 02. Juni 2015 hin. Hier wird unter anderem von dem Ergebnis des Fachgesprächskreises berichtet werden. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr wieder in den Räumen der ev.-ref. Kirchengemeinde Rönnebeck-Farge statt.

Pressemitteilung hier als PDF abrufen…

Tanklager Farge – endgültig Geschichte!

Das komplette Schreiben im Original am Ende des Artikels

Das komplette Schreiben im Original am Ende des Artikels

08.10.2014 Nach langer Zeit, in denen die Veranstaltung überwiegend vom Entsetzen der informierten Bürger geprägt waren, konnte man auf der gestrigen 13. Anwohnerversammlung der Bürgerinitiative „Tanklager Farge“ e.V. erstmals gelöste Stimmung erleben. Im Vorfeld als „wichtiges positives Schreiben einer Bremer Behörde“ angekündigt, verlasen die Vertreter der BI ein Schreiben des Gewerbeaufsichtsamts Bremen. In diesem bestätigt der Amtsleiter die anstehende Durchführung der Schließung des Tanklagers.

„Wir freuen uns sehr, dass uns Anwohnern nun erstmals eine schriftliche behördliche Stellungnahme zur endgültigen und vor allen Dingen dauerhaften Schließung des Tanklagers vorliegt.“, zeigt sich die Sprecherin der BI Heidrun Pörtner erfreut.

Bisher waren der Öffentlichkeit nur Absichtserklärungen zur Schließung bekannt gemacht worden. Vertreter der Bürgerinitiative bemängelten stets das Fehlen belastbarer Stellungnahmen durch Behörden und Bremer Politik. „Als wir im März allein durch die Presse von den Schließungsabsichten erfuhren, haben wir es vorsichtig als einen Etappensieg gewertet. Die eindeutige Wortwahl des heutigen Schreibens, das auf unsere unverminderten Nachfragen und Gespräche mit den Behörden zurückgeht, gibt keinerlei Interpretationsspielraum mehr: die endgültige Schließung wird tatsächlich eingeleitet!“, zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende Dipl.-Ing. Henning Leber erfreut. „Einen Rückzieher kann sich die öffentliche Hand nach diesem Schreiben nicht mehr erlauben“ ergänzt der Ingenieur.

Es sind Formulierungen wie „darf berichten“, „unmissverständlich“, „endgültig“ oder „unzweifelhalt […] dauerhaft stillgelegt“ (s.u.), die zu der Eindeutigen Interpretation der BI führen

Erkennbar weniger erfreulich waren die vorgestellten Ergebnisse des neuesten veröffentlichten Untersuchungsberichts zur Ausbreitung der Grundwasserkontamination. „IMG_20141007_194351Wir sehen hier das Resultat der weiterhin völlig fehlenden Maßnahmen zur Schadensbegrenzung“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende Dipl.-Ing. Olaf Rehnisch die vorgestellten Ergebnisse. Die neuesten Messwerte zeigten, daß die Kontaminationen unvermindert nun schon mehr als die Hälfte des Weges zum einzigen Bremer Trinkwasserbrunnen in Blumenthal zurückgelegt hätten. „Wir haben von Anfang an auf genau diese Gefahr hingewiesen und wurden von Umweltsenator Lohse als Panikmacher hingestellt. Nun treten unsere schlimmsten Befürchtungen ein“, so Rehnisch weiter.

Deutliche Worte richtete Leber auch in Richtung des Bremer Umweltsenators Lohse „Es ist absolut unverständlich, daß man vor dem Hintergrund einer Bremer Haushaltssperre keine genauere Untersuchung zur den Krebsursachen in Farge und Rönnebeck durchführen kann, dann aber trotz Haushaltssperre 100.000 € für den Verkehrsfreien Sonntag ausgibt. Hier fehlt Senator Lohse wirklich jegliches Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein uns Bürgern gegenüber!“


2014-09-17 Schreiben GGA Stilllegung Seite 1 2014-09-17 Schreiben GGA Stilllegung Seite 2

Das Schreiben im Wortlaut

Gewerbeaufsichtsamt des Landes Bremen – Arbeits- und Immissionsschutzbehörde –
Amtsleiter

Beantwortung Bürgeranträge / Ihr Schreiben bzw. Mail vom 27.08.2014

Sehr geehrte Frau Pörtner, sehr geehrter Herr Leber,

ich danke Ihnen herzlich für Ihr o.g. Schreiben. Zu Ihren Fragen darf ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Zu Ihrer Auffassung, es gebe kein „Gewerbeaufsichtsamt der Bundeswehr“, weise ich auf die 14. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes hin. Danach obliegen dem Bundesminister der Verteidigung oder der von ihm bestimmten Stelle im Bereich der Bundeswehr der Vollzug der maßgeblichen Bestimmungen des Bundes-lmmissionsschutzgesetzes sowie die entsprechenden Übenwachungsmaßnahmen bei Anlagen, die der militärischen Landesverteidigung dienen und die sich in militärischen Sicherheitsbereichen befinden (§ 1 Abs. 1 Ziffer 1). Insofern ist die Bundeswehr seit dem 01.06. 2013 bis zum heutigen Tage beim Tanklager Farge für den Vollzug der Bestimmungen des Bundes-lmmissionsschutzgesetzes zuständig.

Bezüglich der Stilllegung des Tanklagers darf ich Ihnen aus einer Besprechung mit dem Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 16. Juli d..J. berichten, auf der uns von Seiten der Bundeswehr unmissverständlich mitgeteilt worden ist, dass das Bundesministerium für Verteidigung und das Bundesministerium für Finanzen endgültig festgelegt haben, dass das Tanklager Farge nicht mehr verkauft, sondern stillgelegt wird. Auf der Besprechung am 16.07. wurde das weitere Vorgehen bei der Stilllegung besprochen. Vor diesem Hintergrund gehe ich unzweifelhaft davon aus, dass das Tanklager Farge dauerhaft stillgelegt wird.

Wir erwarten nun die formale Stilllegungsanzeige gemäß § 15 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz. Der Anzeige sind Unterlagen über die vom Betreiber vorgesehenen Maßnahmen zur Erfüllung der sich aus § 5 Abs. 3 und 4 ergebenden Pflichten beizufügen. Die Anzeige muss deshalb ein Konzept enthalten, aus dem mindestens hervorgeht, wie wichtige Anlagenteile bis zum Rückbau gesichert werden, welche Anlagenteile wann und wie rückgebaut werden sollen und wie der sichere Rückbau unter Berücksichtigung von Umwelt- und Arbeitsschutz erfolgen soll.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Henschen
Amtsleiter

[Formatierungen im Text durch Redation]

„Wir haben einen Etappensieg errungen“ – Interview im Weser-Kurier/Die Norddeutsche

Trotz der Stilllegung: Für die Tanklager-Initiative sind die wichtigsten Probleme in Farge noch ungelöst

2014-03-25 Weser-KurierArtikel des Weser-Kurier/Die Norddeutschen vom 25.03.2014 mit freundlicher Genehmigung:

Der Bund zieht einen endgültigen Schlussstrich unter die Nutzung des Tanklagers Farge. Diese Nachricht vom Wochenende erfüllt die Mitglieder der Bürgerinitiative mit großer Genugtuung – ihr Engagement hat sich ausgezahlt. Am Ende des Weges sehen sich die Aktiven jedoch noch lange nicht. Das machen die Vorstandsmitglieder Heidrun Pörtner und Henning Leber im Gespräch mit Jürgen Theiner klar.

 

Frage: Frau Pörtner, vor sechs Monaten äußerten Sie gegenüber Umweltsenator Joachim Lohse die Befürchtung, dass die Situation am Tanklager noch „100 Jahre so bleibt“. Nun scheinen sich die Dinge sehr viel schneller zum Guten zu wenden. Müssen Sie bei Herrn Lohse Abbitte leisten?

Heidrun Pörtner: Da habe ich gar nichts zurückzunehmen. Die Verseuchungen sind
nach wie vor da, und die Schadstoffe breiten sich im Grundwasser weiter aus. Dage-
gen brauchen wir neue Konzepte, die wir dringend angefordert haben.
Henning Leber: Die Ankündigung des Bundes, die wir sehr begrüßen, hat eher symbo-
lischen Charakter. Dadurch ist noch nichts gewonnen. Die immense Verseuchung, die
in der Vergangenheit stattgefunden hat, wird durch die endgültige Stilllegung des
Tanklagers noch kein Stück besser.

Die Aufgabe des Tanklagers und der Ausschluss eines zivilen Weiterbetriebs sind also nur ein bescheidener Etappensieg für Ihre Initiative?

Heidrun Pörtner und Henning Leber gehören zum Vorstand der Bürgerinitiative Tanklager Farge, in dem auch geologischer und chemischer Sachverstand versammelt ist. FOTO: CHRISTIAN KOSAK

Heidrun Pörtner und Henning Leber gehören zum Vorstand der Bürgerinitiative Tanklager Farge, in dem auch geologischer und chemischer Sachverstand versammelt ist.
FOTO: CHRISTIAN KOSAK

Heidrun Pörtner: Wir haben tatsächlich einen Etappensieg errungen. Es gibt jetzt
weitaus mehr Lebensqualität in unserem Ortsteil. Wir haben nicht mehr die ungefilterte Freisetzung von Treibstoffgasen bei der Befüllung der riesigen Tanks und keine auf den Verladebahnhöfen. Dem ist Einhalt geboten. Das bedeutet für die Anwohner schon eine große Entlastung.

Wenn der Bund die Anlage im Sommer dauerhaft stilllegt, wird sich die Frage nach der Zukunft des Geländes stellen. Halten Sie es für realistisch, dass der Bund die gigantische unterirdische Infrastruktur für zig Millionen Euro ausbauen lässt?
Henning Leber: Die Frage wäre zunächst, ob das überhaupt notwendig ist. Ich würde
sagen: ja. Was sich rund um das Leitungs- und Tanksystem noch an Schadstoffen be-
findet, wird man nur erkennen und sanieren können, wenn man die Einbauten herausholt.
Heidrun Pörtner: Der Rückbau wird nicht in einem Rutsch passieren können. Man
muss es schrittweise machen. Ich hoffe, dass ein entsprechendes Konzept erstellt
wird. Dabei müsste zunächst die Tanklagertechnik in der Nähe der Wohngebiete zurückgebaut werden, also etwa Verladebahnhöfe und Benzinabscheider. Was die 78 Tanks tief in der Erde angeht: Ich glaube, da sind wir realistisch genug zu wissen, dass das ganz lange dauern wird.

Hat die Bürgerinitiative eigene Vorstellung zur Nachnutzung des Geländes? Im
Raum steht ja bereits der Vorschlag eines mit Wasser betriebenen Wärmespeichers.
Heidrun Pörtner: Denkbar wäre zum Beispiel eine Teilung des Geländes. Man
könnte einen Bereich als Gedenkstätte aufrechterhalten, denn das Tanklager hat ja
auch eine historische Bedeutung. Es war Teil der Rüstungsmaschinerie im Dritten Reich, genau wie der U-Boot-Bunker. Diese Elemente könnte man für geschichts-
interessierte Touristen verbinden. Das wäre für Bremen-Nord eine tolle Sache.
Für den anderen Teil müsste man eine wirtschaftliche Nutzung prüfen.
Henning Leber: Wichtig ist zu sagen: Alle Diskussionen über mögliche Nachnutzun-
gen stehen an zweiter Stelle. Erst mal geht es darum, den weiteren Schadstoff-Ab-
strom aus dem Gelände heraus zu stoppen. Das ist bisher nicht geschehen. Jeden Tag
schreitet die Ausbreitung der Schadstoffe ins Grundwasser und in die Wohngebiete
voran. Es gibt Messbrunnen außerhalb des Tanklager-Geländes, an denen die Belas-
tungswerte weiter stetig ansteigen. Dagegen noch nichts unternommen zu haben,
ist das größte Versäumnis der vergangenen Jahre.

Einspruch. Seit 2010 lässt die Umweltbehörde Schadstoffe aus dem Grundwasser
abpumpen.

Henning Leber: Das wird tatsächlich gemacht. Aber nur in einem Umfang, der ge-
rade ausreicht, um den Vorwurf der Untätigkeit zurückweisen zu können. Die Anstrengungen reichen bei Weitem nicht aus. Es gibt dafür auch keinen wirklichen Plan.
Es ist nirgendwo festgehalten, welche Ziele man mit der Sanierung eigentlich erreichen will und in welchem zeitlichen Rahmen das passieren soll.

Wie bewerten Sie die Vorgehensweise des Umweltressorts beim Thema Tanklager? Sehen Sie die ausschließlich kritisch oder gibt es auch konstruktive Ansätze?
Heidrun Pörtner: Ich glaube, dass die Fachleute dort durchaus kompetent sind und
gute Arbeit leisten können. Wir befürchten nur, dass sie vom Umfang des Schadens
überfordert sind – zumal es noch andere Altlastenfälle in Bremen gibt, mit denen sich
die Behörde beschäftigen muss. Wir treten deshalb schon länger dafür ein, dass Um-
weltsenator Lohse sich bei anderen, besser ausgestatteten Bundes- oder Landesbehör-
den um Amtshilfe bemüht. Diese Unterstützung muss Bremen einfordern.

 

Doch Schließung 2014? Pressemitteilung der Bürgerinitiative

2014-03-21 Pressemitteilung21.03.2013 Wie der Landkreis Osterholz heute in einer Pressemitteilung (hier lesen…) mitteilt, wurde ihm vom Bund die Absicht zur Schließung des Tanklagers noch in diesem Jahr mitgeteilt. Dort ist von der „…heutigen Zusicherung des Bundes über die Rückgabe der Betriebsgenehmigung“ die Rede.

Baudezernent Richard Eckermann wird außerdem zitert: „Eine entsprechende Baumaßnahme dafür hat der Bund haushaltsmäßig eingestellt.“

Die Bürgerinitiative begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich, da sie auch das Resultat ihrer stets geäußerten und begründeten Schließungsforderungen ist!

Auf Grund der Erfahrungen im Jahr 2013 bleibt jedoch gewisse Skepsis

Im November 2013 wurde schon einmal eine beschlossene Schließung der Anlage verkündet (Berichte Weser-Kurier und Die Norddeutsche).

Henning Leber, 2. Vorsitzender der Bürgerinitiative: „Im letzten Jahr gab es bereits eine gleichlautende Ankündigung des Bremer Umweltamtes zu anstehenden Schließungsplänen des Bundes. Diese wurden mit Hinweis auf eine behördliche Fehlinterpretation des Schreibens nach wenigen Tagen wieder zurückgenommen. Wir warten daher ab, ob diesmal auch wirklich Taten folgen werden.“

Unbeachtet der – der Bürgerinitiative bisher nur als Absichtserklärung vorliegenden – Schließungspläne fordert die Bürgerinitiative weiterhin nachdrücklich, zunächst die weiterhin stetig stattfindende Ausbreitung der Schadstoff in das Grundwasser der umgebenden Wohngebiete umgehend durch geeignete technische Maßnahmen zu verhindern.

Mit einer Schließung des in seiner Konzeption und Bauausführung aus den 1930er Jahren stammenden und damit nach einhelliger Einschätzung technisch eindeutig stark veralteten Tanklagers wäre dann der Weg für die deutliche Intensivierung der bisherigen Sanierung mehr als bereitet.

Bei der erst jüngst gestarteten Entwicklung von Nachnutzungskonzepten biete die Bürgerinitiative ausdrücklich ihre Unterstützung an.

Pressemitteilung der Bürgerinitiative hier als PDF abrufen…

 

Bremer Bürgerschaft: Tanklager Farge schließen!

TorTanklager21.01.2014 Der lang ersehnte, nachdrücklich geforderte und nicht zuletzt durch umfangreiches Informieren konsensfähig gemachte Antrag zur Schließung des Tanklagers Farge wurde heute in der Sitzung der Stadtbürgerschaft einstimmig und fraktionsübergreifend verabschiedet!
Sie können die Debatte hier als MP3 nachhören

Im Namen aller Anwohner und betroffenen dankt die Bürgerinitiative allen an der Erarbeitung des Antrags beteiligten Abgeordneten und Fraktionen und dankt allen Abstimmenden für dies wichtige politische Signal!

Umwelt-Senator Lohse erwähnte in der Debatte nicht, daß es ihm seit seiner Zusage im  Juni 2013 (!) immer noch nicht gelungen war, wenigstens einen Entwurf des von ihm zugesagten Generalplan zur Sanierung zu entwickeln, sondern nutze die Gelegenheit nur dazu, durch Diskreditierungsversuche an der Bürgerinitiative von den eigenen umfangreichen informationspolitischen Versäumnissen seiner Behörde abzulenken. Die wenigen überhaupt zur Verfügung gestellten Informationen aus seinem Hause waren durch die BI interpretiert und den Mitbürgern nahegebracht worden. Doch eben diese Fakten sollten heute – wie auch bei der Fehlinterpretation des Schreibens des Bundes bzgl. Schließung in seinem Hause – auf einmal keinen Bestand mehr haben, die BI wäre mit „völlig falschen Zahlen“ an die Öffentlichkeit herangetreten…. Zahlen, die sein Ressort explizit so genannt hatte.

Die Arbeit der Bürgerinitiative muss unvermindert weiter gehen, denn bis jetzt handelt es sich beim Beschluss nur um eine politische Forderung Bremens – der der Bund als Eigentümer nicht zwingend folgen muss! Die am Sonntag abgeschlossene Petition der Bürgerinitiative wird daher in Kürze den entsprechenden Bundesbehörden zugestellt werden.

Die Bürgerinitiative wird daher nun forciert daran arbeiten, auch alle Bundespolitischen Entscheidungsträger, die Bundespolitiker aus Bremen und Niedersachsen und insbesondere das Bundesverteidigungs- und Bundesfinanzministerium zum Einlenken zu bringen und diesen Prozess aktiv vorantreiben.

Um diese Arbeit zu begleiten und zu unterstützen sind Sie gerne zu den nächsten Arbeitstreffen und Anwohnerversammlungen eingeladen! Alle Termine finden sie hier…

Nein, nein und nochmals: NEIN! Protest gegen Weiternutzng als Tanklager in Farge!

Unterschrift19.11.13 Spätestens die gestern bekanngewordene Umweltkatastrophe von Etzel zeigt auf, wie schnell Grund- und Trinkwasser verseucht sein können. In Etzel hat man die vermuteten 40 m³ Rohöl aus einer 10-mm-Rohrleitung zufällig gesehen – die rund 9.400 m³ die unter dem Tanklager Farge ins Grundwasser diffundieren sieht man leider nicht! Auch nicht die unterirdischen Pipelines mit bis zu 300 mm Durchmesser, also dem 900-fachen Querschnitt! Die Dimension der Farger Verseuchung – rund 440 Tankwagen-Füllungen alleine unter dem Verladebahnhof 2 – zeigt aber auf, wie sehr das Tanklager Farge in der Vergangenheit durch alle als sicher bezeichneten Kontrollmechanismen gerutscht ist… und wieder rutschen kann.

Damit Etzel sich in Bremen nie mehr wiederholen kann, machen Sie bitte aktiv mit beim

Bürgerprotest gegen das Tanklager Farge

2013-11-19 BürgerprotestWidersprechen Sie einer weiteren Nutzung als Tanklager, fordern Sie die Sanierung und den angemessenen Rückbau! Dazu können Sie sich eine Unterschriftenliste herunterladen (die Sie auch gerne an Freunde, Bekannte, Arbeitskollegen weitergeben sollten).

Wichtig:

  • gehen Sie durch IHRE Nachbarschaft!
    Von alleine kommen die Protestunterschriften nicht auf die Liste!
  • Nehmen Sie es in die Hand und sammeln Sie die Unterschriften in Ihrem ganz persönlichen Umfeld ein. Niemand wohnt näher an Ihren Nachbarn als SIE!

Die Listen können Sie bis 03.12.2013 ganz einfach bei den Kirchgemeinden Cranzer Straße 22 oder Farger Straße 19 in den Briefkasten stecken – oder mitbringen zum nächsten Arbeitstreffen am 03.12.2013

Nlogo_openpetition_headerEU 21.11.2013: Online unterstützten! Tragen Sie sich online in die Petition ein und vergessen Sie nicht, den Link an Ihre Bekannten per Mail weiterzusenden!

Der fraktionsübergreidende Beschluss des Blumenthaler Beirats vom 14.10.2013, der geplante fraktionsübergreifende Beschluss in der Bremer Bürgerschaft am 10.12.2013 sind keine bindenden Beschlüsse! Unser breit angelegter Bürgerprotest muss die politischen Entscheider – auch auf Bundesebene – zum richtigen Handeln bewegen.

Machen Sie mit! Mischen Sie sich ein!

Umweltsenator Dr. Lohse beim Thema Tanklager Farge: „Das macht mir keinen Spaß“

Am Montag, dem 28.10.2013, war der bremische Umweltsenator Dr. Joachim Lohse Gast bei der öffentlichen Sitzung des “Ausschusses für Bau, Umwelt, Verkehr und Stadtentwicklung“. Hauptthema des Abends war das Tanklager Farge – neben vlcsnap-2013-10-30-16h29m49s85Fragestellungen der Bebauung der Binnendüne und der Ausweitung des Trinkwasserschutzgebietes in Blumenthal. Neben vielen Vertretern von TV, Radio und Presse (Medien s.u.) waren auch knapp 150 Anwohner zu dieser mit Spannung erwarteten Sitzung in den Gemeindesaal der Kirchengemeinde Lüssum erschienen.

Fragen, Fragen, immer nur Fragen…

Bereits beim Thema Ausweitung des Trinkwasserschutzgebietes in Blumenthal gab es gewichtige Statements des Umweltsenators. Das Trinkwasser sei ein wichtiges Gut und müsse für kommende Generationen in den nächsten Jahrhunderten geschützt werden. Es wird viel über Gutachten und Fördermengen geredet. Über die Möglichkeit der Versalzung des Trinkwassers und des Trockenfalls der Blumenthaler Aue. Nur einmal taucht auch hier bereits der Begriff Tanklager auf, dessen Schadtofffahne sich derzeit unaufhaltsam auf das Trinkwasserschutzgebiet in Blumenthal zubewegt und möglicherweise noch viel verheerendere Gefahren für unser kostbares Trinkwasser birgt. Doch es war noch nicht an der Zeit. Es mussten noch schwer nachvollziehbare formale Details zu Inhalten und Formulierungen der Gutachten ausgetauscht werden. Die Spannung stieg dramatisch an.

Ortsamtsleiter Peter Nowack eröffnete dann endlich mit einem Blick auf das Bremer Umweltinformationssystem BUISY die Fragestunde zum Thema Tanklager Farge. Die Bürgerinitiative hatte im Vorfeld mehrere Fragen an den Umweltsenator formuliert, die von ihm an diesem Abend beantwortet werden sollten. Wenn auch nicht alle Fragen vollständig beantwortet wurden, so unterstrich Herr Dr. Lohse in seinen Antworten, dass die Altlasten im Tanklager Farge gesichert und durch den Verursacher saniert werden müssen. Auch sei sich seine Behörde mit dem Bund, der als Besitzer der Immobilie und als Betreiber der Anlagen in der Verantwortung steht, einig, dass hier alles getan werden müsse, um die Umweltschäden in den Griff zu bekommen. Allerdings hätte sich durch den Betrieb des Tanklagers in den letzten 20 Jahren das Grundwasser nicht verschlechtert.

Auch dem Beirat reichen die Antworten nicht aus

Der Beiratsausschuss setzt nach und fragt, warum denn – obwohl durchaus bekannt – so lange nichts getan wurde? Erst sein Vorgänger hätte mit der systematischen Aufarbeitung dieser Umweltkatastrophe begonnen, entgegnete der Senator. Die Umweltschäden in dieser Größe stellten Bremen vor – so der Senator – aus eigener Kraft kaum lösbare vlcsnap-2013-10-30-16h31m51s232Herausforderungen. Es werde bereits saniert, aber das sei aufwändig und würde lange dauern. Auch ihm ginge das nicht schnell genug. Aber es sei der „Stand der Technik“. Er verbindet das mit einem Aufruf an die Öffentlichkeit, sofern bekannt doch bessere Verfahren, als die bereits eingesetzten zu benennen… Er würde sich persönlich für eine Prüfung einsetzen. Das klang glaubwürdig. Aber es klang auch schon fast nach einem verzweifelten Hilferuf.

Herr Rehnisch von der Bürgerinitiative warf ein, dass die regelmäßig von der Umweltbehörde beauftragten Sachstandsberichte zum Tanklager Farge erheblichen Grund zur Besorgnis böten, da sich an einigen Messpunkten in den Wohngebieten die Werte deutlich erhöht hätten. Der Senator zögert fast unmerklich. Das müsse die Behörde noch prüfen. Die anwesenden Anwohner mussten sich dabei doch fragen: Ist unser kostbares Trinkwasser und damit auch unsere Heimat vielleicht noch viel schneller in Gefahr als erwartet?

„Wir wollen hier leben!“

An diesem Höhepunkt des Abends fordert die Sprecherin der Bürgerinitiative, Heidrun Pörtner, den Senator eindringlich auf, sich weit über das bisherige Maß hinaus für die Sanierung und den nachhaltigen Schutz der Lebensgrundlagen der Bürgerinnen und Bürger in Bremen-Farge einzusetzen, damit die Lebensqualität in Farge erhalten bleibt. „Wir leben hier und wir wollen hier leben bleiben und wir erkennen nicht, dass genug dafür getan wird!“ so die Sprecherin Heidrun Pörtner. Langanhaltender Applaus ist an diesem Abend ein Ventil für die anwesenden betroffenen Bürger. Das einzige Mal an diesem Abend wirkte der Umweltsenator persönlich betroffen. Er sei in der Öffentlich falsch dargestellt und „als Buhmann“ hingestellt worden. „Das macht mir keinen Spaß“ erwiderte er auf den Appell der Bürgerinitiative.

Leider macht es auch den Bewohnern der betroffenen Ortsteile keinen Spaß, auf einer riesigen Öllache mit hochgiftigen Substanzen zu leben, die ohne wesentlich raschere Sanierung dem Stadtteil keine echte Zukunftschance lässt.

Seine eigene Partei fordert Stilllegung

Einem von Frau Dr. Schäfer, Bürgerschaftsabgeordnete von „Bündnis 90/Die Grünen“ – also seiner eigenen Fraktion – am selben Abend vorgetragenen Beschluss sich für die engültige vlcsnap-2013-10-30-16h31m32s58Schließung des Nazi-Tanklagers einzusetzen will er sich trotz mehrfacher Aufforderung aus dem Publikum aber ausdrücklich nicht anschließen!

Der Senator ist der Auffassung, dass die Arbeit der Bürgerinitiative die Bürger verunsichert. Wir glauben, dass die ganze Wahrheit, eine gelebte schonungslose Offenheit und Ehrlichkeit miteinander sowie überdurchschnittlich große, gemeinsame Anstrengungen erforderlich sind, um die Katastrophe beherrschbarer zu machen.

Wenn Sie sich als betroffener Bürger verunsichert fühlen, kommen Sie zu uns. Wir sind füreinander da. Gemeinsam finden wir einen Weg!

Kommen Sie zu den Terminen der Bügerinitiative oder nehmen Sie hier mit uns Kontakt auf.

Medienberichte zu dieser Veranstaltung:

Radio Bremen„Ende des Tanklagers rückt näher“ (02:41 min)
RB Buten und Binnen vom 29.10.2013 hier ansehen…

Das BLV

30.10.2013 “Ein Senator gegen alle”
Das BLV hier lesen… (S. 1 und Kommmentar auf Seite 2)

WeserKurier29.10.2013 „Streit um Tanklager in Farge“
Weser-Kurier/Die Norddeutsche hier lesen..

WeserKurier29.10.2013 „Lohse enttäuscht Anwohner in Farge“
Weser-Kurier/Die Norddeutsche hier lesen…

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