Endlich Klartext ! ? Zeit für Antworten! – Einladung zur Podiumsdiskussion mit Politik, Behörden, Fachleuten

Mikrofon19.02.2015 Zur 14. Bürgerversammlung haben wir die Entscheider eingeladen, die unsere Lebensgrundlage Wasser retten könnten.

Hiermit lädt Sie die Bürgerinitiative „Tanklager Farge“ e.V. herzlich zur Podiumsdiskussion ein am

Dienstag, 03. März 2015 ab 19:00 Uhr
im Gemeindehaus der ev.-ref. Kirchgemeinde Rönnebeck-Farge,
Farger Straße 19, 28777 Bremen

An der Podiuksdiskussion werden teilnehmen:

sowie die Umwelt-Deputierten der Fraktionen der Bremer Bürgerschaft von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, Die Linken.

Als externen Experten konnten Dipl.-Geologe Georg Karfusehr gewinnen. Als ausgewiesener Experte für Altlastensanierung mit Erfahrungen aus vergleichbaren Schadensfällen wird er die Diskussion fachlich bereichern.

Moderiert wird der Abend von Dr. Martin Busch, bekannt als Moderator bei NordwestRadio.

Was ist passiert – wie geht es weiter?

Seit Gründung der Bürgerinitiative 2013 und deren Weiterführung als BI „Tanklager Farge“ e.V. gab es viele Entwicklungen rund um das Tanklager, die sonst anders verlaufen wären:

  • Der Bund als Eigentümer der Liegenschaften (zu denen auch die Rohrleitungstrasse quer durch Farge/Rekum und der Hafen gehören) will das Tanklager aktuell nicht mehr als solches verkaufen. Verkauf und Nachnutzung sind aber in der Hand des Bundes. Will die Bremer Politik wieder zusehen… oder sich einbringen?
  • Das Tanklager ist – laut einer Auskunft des Umweltsenators – nur „praktisch“ leer… Was bedeutet das? „Praktisch leer“ bedeutet jedenfalls nicht: „leer“!
    Es kann auch heißen, dass noch viele tausend Liter Restmengen von toxischen Treibstoffenund Additiven in Tanks und Leitungen verblieben sind. 
    Genaue Angaben sind bis heute nicht bekannt.
  • Und: der Bund will die Betriebsgenehmigung zurückgeben und das Tanklager stilllegen, vielleicht auch rückbauen. Was bedeuten die Varianten – für Bremen und für die direkten Anlieger? Stellt Bremen Forderungen auf? Und welche?

Viel „vielleicht“, aber wenig „ist“

Wie geht es also nach den zunächst vollmundigen Ankündigungen nun weiter? Noch ist das Tanklager offiziell einsatzbereit und betriebsfähig! Wann folgen den Ankündigungen Taten, wann wird der endgültige Schlussstrich gezogen?

Verbleibt dann der „Schrott“ im kontaminierten Boden und wartet auf folgende Generationen? Oder erhält die Bremer Bevölkerung ein Landschafts- und Naturschutzgebiet zurück ohne eine ober- und unterirdische Rüstungsaltlast? Oder plant man gar eine weiter Gewerbenutzung im ausgewiesenen Landschafts- und Nauturschutzgebiet?

Trinkwasser – für Bremen

Übersichtskarte groß

Trinkwasserschutzgebiet (blau) mit Tanklager (rot) und Warngebieten auf Grund der Kontaminationen (gelb)

Die unsichtbare Gefahr ist die Kontamination des Grundwassers inmitten Bremens einzigem Wasserschutz-Gebiet. Bis heute gibt es keine Maßnahmen, um eine weitere Ausbreitung der Schadstoff-Fahne hin zu Bremens Trinkwasserbrunnen zu unterbinden. Allein die Messung der Ausbreitung begrenzt den Schaden nicht. Umweltsenator Lohse begegnete dem drohenden Problem damit vorzuschlagen, einfach betroffenen Brunnen zu schließen. Woher soll das Trinkwasser dann kommen?

Auf dem Prüfstand

Fragen Sie unsere Gäste! Prüfen Sie selbst, ob Ihre Erwartungen sich mit den Haltungen der Akteure decken. Und seien sie gespannt, wie ein externer Experte die Vorgehensweise rund um das Tanklager Farge bewertet.

Eintritt frei!

 

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Ihre Bilanz, Herr Senator: Tanklager sanieren offiziell verboten?

gruner-daumen12.01.2014 Am 06. Februar 2014 fand eine Sitzung der Bremer Umweltdeputation statt. Eine Vorlage befasste sich mit der Umwidmung großer Teile des bisherigen Landschaftsschutzgebiets Eispohl / Sandwehen / Heideweiher in ein Naturschutzgebiet. Und als hätte es keinen einstimmigen Beschluss der Bürgerschaft gegeben heißt es dort u.a.:

„Dass ein Weiterbetrieb bzw. Verkauf des Tanklagers angestrebt wird, ist dem Senator für Umwelt, Bau und Verkehr bekannt. Die Schutzbestimmungen und zulässigen Handlungen […] wurden darauf abgestimmt.

Ein Verbot des Weiterbetriebs des Tanklagers ist […] aus Naturschutzgründen
auch nicht geboten.

Ein Tanklagerbetrieb mitten im Naturschutz- (und Wasserschutz-)Gebiet: kein Problem für Bremens „Umwelt“-Senator. Mehr noch: es werden sogar die Schutzbestimmungen entsprechend angepasst!

Hat der Senator den Auftrag der gesamten Bremer Bürgerschaft sich für die Schließung einzusetzen nach 2 Wochen schon vergessen? Will er ihn gar nicht annehmen?

WILL der Umweltsenator etwa einen Tanklagerbetrieb?

Und: verfolgt er überhaupt ernsthaft die Sanierung der bundesweit größten Rüstungsaltlast? Denn die nun geltende Verordnung für das Naturschutzgebiet scheint sowohl die Sanierung der bekannten Kontaminations-Verdachtsflächen als auch einen Rückbau des Tanklagers und seiner Infrastruktur unmöglich zu machen, mindestens zu behindern!
Offiziell Verboten sind nun nämlich:

  • Verbot: Bodenbestandteile zu entnehmen, Bohrungen oder Grabungen vorzunehmen
    also verseuchte Erde auszuheben, Pipelines oder Tanks zu entfernen
  • Verbot: Entwässerung des Gebietes oder eine Absenkung des Wasserstandes
    also Sperrbrunnen zu errichten, die durch lokales Absenken des Grundwasserpegels eine weitere Ausbreitung der Schadstoff-Fahnen verhindern könnten
  • Verbot: Stören der Ruhe der Natur
    also Aushübe oder Rückbauarbeiten auch oberirdischer Leitungen oder Einrichtungen
  • Verbot: Befahren mit Fahrzeugen
    also Abtransport der Konatminationen

Um eine offizielle Stellungnahme hierzu zu erreichen stellte die Bürgerinitiative bei der Sitzung des Beirates Blumenthal einen entsprechenden Antrag.

Viele Bausteine – passen die etwa zusammen?

  • Die Transparanz-Offensive: Bremens längste Internet-Seite

    Die Transparanz-Offensive: Bremens wohl längste Internet-Seite

    Noch Ende Oktover 2013 weigerte sich der Senator, eine Schließung des Tanklagers anzustreben! Weder durch den öffentlichen Druck noch den seiner eigenen Partei bekannte sich der „Umwelt“-Senator Dr. Lohse überhaupt zu den von Bremen-Nord gewünschten Schließungsabsichten. Nur wenige Tage später bei der Radiosendung von Nordwest-Radio im November 2013 lies er dann verkünden, nun wolle der Bund die Schließung, die ja „überfällig“ sei.
    Aber „leider“ hatten seine Resorts ein entsprechendes Schreiben des Bundes  falsch interpretiert (s.a. Bericht Weserkurier) – zur Bürgerberuhigung?

  • Seit Juni 2013 verspricht der Umweltsenator Dr. Lohse auf Drängen der Bürgerinitiative (BI) mehrfach und z.T. auch öffentlich, endlich einen Masterplan zur Sanierung vorzulegen. Auf permanente Nachfrage, zuletzt durch einen Bürgerantrag der BI beauftragt das Umweltamt nach über einem halben Jahr der Untätigkeit erst im Januar 2014 ausgerechnet die Bundeswehr, doch bitte für sie einen Masterplan überhaupt erstmal zu erstellen!
    Also bis dato und weiterhin erstmal planloses „Rumsanieren“ – vornehmlich zur Bürgerberuhigung?
  • Transparenz wurde versprochen – und immernoch werden die bekannten Berichte nicht veröffentlicht. Das Umweltamt meint, daß dies auch gar nicht mehr nötig sei (s. Antwort auf Bürgerantrag der BI) wenn dann der 7. Sachstandsbericht bald veröffentlicht werde.
    Den brauche man übrigens, um überhaupt mal mit einer Planung (s.o.) anzufangen!

Was hat Umweltsenator Lohse seit über einem Jahr des öffentlichen Drängens nun für Bremen erreicht?

  • keine Steigerung der Sanierungsleistung
  • keine Maßnahmen zur Verhinderung eines weiteren Schadstoff-Abstroms RIchtung Trinkwasserbrunnen
  • keine bekannte Kontaktaufnahme zu den beteilgten Bundesbehörden und Bundesministerien, um den beschlossenen Bremer Schließungswunsch aktiv einzufordern
  • ein Naturschutzgebiet, das die Kontaminationen zu schützen scheint

Die Bügerinitiative bleibt dran – bitte auch Sie, Herr Senator!

Bürgerantrag zum Thema „Sanierung forcieren und ggf. Amthilfe einfordern“

Kurzfassung

Die Bürgerinitiative (BI) fordert den Umweltsenator und das Bremer Umweltamt auf, einen Sanierungsauftrag auszulösen, der eine Sanierung innerhalb des aktuellen Jahrzehnts erreichen kann. Sollte – wie öffentlich von SUBV geäußert – die personelle Ausstattung Bremens nicht ausreichend sein, möge man um Amtshilfe bitten.

Kommentar: Man beschäftigt sich Jahrzehnte nach Auftreten der Kontaminationen und Jahre, nachdem man sich des Themas anscheinen „aktiver“ angeht immer noch nicht damit, was denn nun eigentlich zu tun ist, sondern untersucht, untersucht, untersucht. Aktivitäten zur Steigerung der Schadensbegrenzung werden in die Zukunft vertagt.

Ferner beklagt zwar der Umweltsenator Dr. Lohse öffentlich, daß personal gar nicht mehr zu leisten sei – die Frage nach Amthilfe seitens der Bundeswehr wird jedoch einfach gar nicht beantwortet. Diese teilte der BI nämlich seitens des Bundesverteidigungsministerium telefonisch mit, daß ein Amtshilfeersuchen Bremens in dieser Angelegenheit auf jeden Fall positiv zu beantworten wäre.

Frage vom 09.12.2014

Der   Beirat   Blumenthal   möge   dafür   Sorge   tragen,   dass   folgender   Antrag   ohne
Verzögerung an den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr weitergeleitet wird und eine
entsprechende Antwort innerhalb sechs Wochen erfolgt.

Bis     heute     wird     täglich     frisches     Grundwasser     erneut     im     Bereich     des
Wasserschutzgebietes  verseucht.  Die  Schadstoffe  weiten  sich  im  Erdreich  und  im
Grundwasser weiterhin ungehindert aus.

Der  einzige  bis  heute  erteilte  Sanierungsauftrag  reicht  vermutlich  nicht  aus,  um  das
kontaminierte Gebiet innerhalb von zehn Jahren zu sanieren!

  • Die Kontaminationen des Grundwassers und des Erdreiches müssen an der Ursache bekämpft werden, damit die Gefahren der Verunreinigungen der Trinkwasserfassungen des Wasserwerkes Blumenthal beseitigt werden.
  • Das Problem der Vergiftung unseres Trinkwassers sollte beseitigt werden, indem das kontaminierte Erdreich unter dem Verladebahnhof II entfernt und entsorgt wird.
  • Bereits bei Bekanntgabe der Schadstoffahne ausgehend vom Verladebahnhof II wurde im Zeitungsartikel aus 2009 über eine Auskofferung seitens Herrn Leferink (Umweltamt Bremen) nachgedacht!

Wir fordern die Erstellung eines Gutachtens, welches als Ergebnis die Sanierungsmöglichkeiten benennt, die geeignet sind die Schadstoffe innerhalb dieses
Jahrzehntes zu beseitigen und Sofortmaßnahmen benennt, die die unaufhörliche Ausbreitung der Giftstoffe verhindern.

Sollte die personelle Ausstattung des Umweltamtes eine zeitnahe Ausarbeitung weiterer Sanierungsmaßnahmen nicht erlauben, möchten wir den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen anregen, die Bundesregierung bzw. die zuständigen
Ministerien, um Amtshilfe zu bitten.

Antwort vom 14.01.2014

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr

– mein Az.: 624-40-03/1 (579)

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Nowack,

die Bürgerinitiative fordert mit ihrem Antrag vom 09.12.2013 die Erstellung eines Sanierungsgutachtens.
Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass die Erstellung solch eines Gutachtens im Rahmen der Altlastenbearbeitung vorgenommen wird, insofern sich durch die vorher zu erstellenden orientierenden Untersuchungen bzw. der weitergehenden Detailuntersuchungen eine Sanierungsnotwendigkeit ergeben hat.

Auch auf dem Tanklager Farge wird nach Abschluss der notwendigen Detailerkundungen und dem Vorliegen aller notwendigen Erkenntnisse für die einzelnen relevanten Teilbereiche eine Sanierungsuntersuchung durchgeführt werden.

Diese wird wie alle anderen Untersuchungen durch den zuständigen Störer, in diesem Fall die Bundeswehr, beauftragt.
Die Bodenschutzbehörde stellt sicher, dass die Anforderungen an eine Sanierungsuntersuchung erfüllt werden.

Einer Veröffentlichung dieser Antwort auf der Internetseite des Ortsamtes steht aus meiner Sicht nichts entgegen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Wessel

Bürgerantrag zum Thema „Masterplan für die Sanierung des Tanklagers“ „

Kurzfassung

Forderung der Veröffentlichung eines Masterplans

Kommentar: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkeh (SUBV), Herr Dr. Lohse, sagte bereits 2 x die Erstellung eines Masterplans zur Sanierung zu. Jeder Plan kann, wird und muss selbstverständlich beim Vorliegen neuer Erkenntnisse entsprechend angepasst werden! Allerdings: Keinen Plan zu haben erweckt möglicherweise den Eindruck eines eben planlosen Vorgehens seitens des SUBV.

Nach jahrelanger Beschäftigung mit dem hochumfangreichen Thema sollte man – unbeachtet eines stets diskussionswürdigen Detailierungsgrades – wenigstens irgendeine Planung zur Vorgehensweise haben. Um Veröffentlichung dieser Planung wird gebeten. Allerdings antwortet das Umweltamt, daß man nach den Jahren und nach über einem halben Jahr der Zusage nun überhaupt erst die Bundeswehr gebeten habe, einen Plan zu erstellen.

Sieht so die professionelle Abwicklung einer hochbristanten Grundwasser-Sanierung aus?

Frage vom 09.12.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

sowohl in einem Gespräch mit Mitgliedern der Bürgervereinigung Tanklager Farge vom 19.06.2013, als auch im Rahmen der Baudeputationssitzung vom 28.10.2013, hat Herr Dr. Lohse in seiner Funktion als Senator für Umwelt Bau und Verkehr zugesagt, durch die Umweltbehörde Bremen einen Masterplan, zur Sanierung der kontaminierten Flächen auf dem Gelände des Tanklagers Farge erstellen zu lassen. Dieser Masterplan liegt bis heute nicht vor bzw. wurde bisher nicht veröffentlicht.

Der Beirat Blumenthal wird gebeten, den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr aufzufordern, diesen Masterplan umgehend, sowohl durch die Veröffentlichung im Bremer Umweltinformationssystem (BUISY) als auch durch einen Aushang im Ortsamt Blumenthal, interessierten Bürgerinnen und Bürgern für eine Einsichtnahme zugänglich zu machen.

Antwort vom 14.01.2014

Ihre Bürgeranträge

  1. Masterplan für die Sanierung  des Tanklagers
  2. Veröffentlichung der Sachstandsberichte / Gutachten bzgl. der Umweltkontaminationen im Bereich des Tanklagers Farge

Sehr geehrter Herr R.,

auf Ihre o. a.  Bürgeranträge sind vom Senator für Umwelt, Bau und Verkehr durch Herrn Wessel folgende Antworten eingegangen:
Zu 1) Herr R. fordert mit seinem Antrag vom 04.12.2013 die Veröffentlichung des von Herrn
Senator Dr. Lohse zugesagten Masterplans.

Hierzu kann ich ihnen mitteilen, dass ich die Bundeswehr gebeten habe, einen Masterplan erstellen zu lassen.

Hierbei ist es erforderlich, das Vorliegen der Ergebnisse der im Jahr 2013 durchgeführten
Untersuchungen abzuwarten,  damit diese und die daraus zu ziehenden Konsequenzen in den Masterplan eingearbeitet werden können.

Die Bundeswehr hat mitgeteilt,  dass die Ergebnisse aller im Jahr 2013 durchgeführten
Untersuchungen im l. Quartal 2014 voriiegen werden und die entsprechenden Berichte dem Senator für Umwelt, Bau und Verkehr übergeben werden.
Zu 2)
Herr R. fordert mit seinem Antrag vom  04.12.2013 die  Veröffentlichung des 7.
Sachstandsberichtes sowie der Sachstandsberichte 1-5.

Hierzu kann ich lhnen mitteilen,  dass der 7. Sachstandsbericht veröffentlicht wird, sobald die Endfassung vorliegt. Die Bundeswehr hat mir am 13.12.2013 mitgeteilt, dass der Bericht im
Januar 2014  beim Senator für Umwelt,  Bau und Verkehr eingereicht wird.

Die einzelnen Sachstandsberichte bauen, aufeinander auf und beinhalten immer auch den Sachstand der vorherigen Berichte. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird insofern immer nur der neueste hier vorliegende Sachstandsbericht im BUISY veröffentlicht
Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.
Mi  freundlichen Grüßen
Nowack
Ortsamtsleiter